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Die Beschränkung und der Ausschluß des Unterhalts zwischen Verwandten nach § 1611 BGB

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Feh Kalwa

Die Vorschrift des § 1611 BGB ist geprägt von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Ausfüllung Aufgabe von Rechtsprechung und Schrifttum ist. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, welche Schwierigkeiten hierbei auftreten und in welcher Weise die Orientierung an anderen Rechtsnormen bei der Auslegung und Rechtsanwendung hilfreich ist. Dabei nimmt die Auseinandersetzung mit den zu § 1611 BGB ergangenen Entscheidungen eine wichtige Stellung ein. Schließlich soll anhand des Beispiels der Diskrepanz zwischen bürgerlichem Unterhaltsrecht und den Regreßmöglichkeiten im Sozialhilferecht aufgezeigt werden, daß zur Bewältigung von Fällen «objektiver Härte» ergänzend auf die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben zurückzugreifen ist.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung der Beschränkung des Verwandtenunterhalts – Tatbestandliche Voraussetzungen der Unterhaltsbeschränkung (insbesondere Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe «sittliches Verschulden», «gröbliche Vernachlässigung» und «schwere Verfehlung» – Rechtsfolgen (Beitrag zum Unterhalt nach Billigkeit, Ausschluß des Unterhalts) – Beginn, Dauer und Ausschluß der Verwirkung – «Andere Verwandte» i.S.v. § 1611 III BGB – Unterhaltsrecht und Sozialhilferecht – der – der Übergang von Unterhaltsansprüchen nach § 91 BSHG – Das Verhältnis von § 1611 BGB zu den allgemeinen Grundsätzen des § 242 BGB – Prozessuale Geltendmachung der Unterhaltsbeschränkung gegenüber titulierten Ansprüchen.