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Die Eintragungsfähigkeit von Formen im Europäischen Markenrecht

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund der Rechtsanwendung in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und auf europäischer Ebene

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Andrea Schmid

Die durch das Europäische Markenrecht eröffnete Möglichkeit, dreidimensionale Gestaltungen als Marke eintragen zu lassen, hat in den letzten Jahren zu einer Flut von Anmeldungen sowie behördlicher und gerichtlicher Entscheidungen geführt. Auf der Grundlage einer genauen Analyse der in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und auf europäischer Ebene ergangenen Entscheidungen erarbeitet die Autorin, wie die Eintragungsvoraussetzungen des Europäischen Markenrechts und damit auch des deutschen Markengesetzes in bezug auf Formen auszulegen und anzuwenden sind. Daneben untersucht die Arbeit anhand eines Vergleichs mit der früheren Rechtslage, inwieweit eine Harmonisierung des Markenrechts in Europa tatsächlich erreicht ist bzw. inwieweit traditionelle Denkmuster fortbestehen.
Aus dem Inhalt: Auslegung und Anwendung der Eintragungsbestimmungen des Europäischen Markenrechts in bezug auf Formmarken – Analyse der ergangenen deutschen, britischen und europäischen Entscheidungen.