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Die privatrechtlich organisierte Börse

Ein Beitrag zur Diskussion um die Neuordnung des Börsenwesens

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Jan Blumentritt

Die deutschen Börsen sind öffentlich-rechtliche Verwaltungseinheiten. So ordnet es das Börsengesetz seit über 100 Jahren an. Zahlreiche Stimmen in Wissenschaft und Praxis fordern nunmehr die Zulassung privater Börsen. Der 64. Deutsche Juristentag vom September 2002 hat in seiner Wirtschaftsrechtlichen Abteilung beschlossen: «Es empfiehlt sich – nach sorgfältiger Prüfung der Ausgestaltungsmöglichkeiten , den Betreibern die Wahl zwischen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Börsenstruktur einzuräumen.» Diese Arbeit stellt eine solche Machbarkeitsstudie dar. Die Fragestellung lautet: Kann das gegenwärtig weitgehend öffentlich-rechtlich ausgestaltete Börsenwesen auch ganz oder zumindest größtenteils ebenbürtig ausschließlich mit Mitteln des Privatrechts organisiert werden?
Aus dem Inhalt: Börsenorganisationsrecht der Gegenwart – Die veränderte Börsenlandschaft – Organisation einer Börse als staatliche Aufgabe – Private Börsen de lege lata? – Verfassungsrechtliche und europarechtliche Rahmenbedingungen – Die Rechtsform des Börsenbetreibers – Die Rechtsnatur des Börsenregelwerks – Die Struktur der Anteilseignerschaft – Die Zusammensetzung des Aufsichtsrats – Die Börsenorgane.