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Euro-Einführung und IPR unter besonderer Berücksichtigung nachehelicher Unterhaltsverträge

Eine Untersuchung mit Blick auf das deutsche, französische und schweizerische Recht

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Jan Ritter

Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 schreibt für die Einführung des Euro die Vertragskontinuität fest. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei der Vorschrift um Europäisches Privatrecht handelt. Ihre Anwendbarkeit nach den Regeln des Internationalen Privatrechts unterliegt dem Schuldstatut. Hinsichtlich des Grundsatzes der Vertragskontinuität bei Währungsänderungen handelt es sich um eine Narrative Norm. Daneben schließt die Vorschrift die Durchbrechung des Grundsatzes aus, insoweit hat sie rechtsetzende Wirkung. Hierauf aufbauend stellt die Arbeit nacheheliche Unterhaltsverträge nach deutschem, französischem und schweizerischem Recht vergleichend dar. Die Untersuchung verschiedener Fallbeispiele hat zum Ergebnis, dass die Einführung des Euro bestehende nacheheliche Unterhaltsverträge in den drei Rechtsordnungen unberührt lässt. Außenwertverluste dagegen können zu Anpassungen führen.
Aus dem Inhalt: Rechtsnatur, Bedeutung und Anwendungsbereich des Art. 3 (Vertragskontinuität) der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 aus der Sicht des Europarechts, des Währungsrechts, des IPR und der nationalen Rechtsordnungen – Folgen der Euro-Einführung für nacheheliche Unterhaltsverträge bei Geltung des deutschen, französischen oder schweizerischen Rechts.