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Der internationale Lizenzvertrag als Produktabnahmevertrag

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Vertragspraxis sowie des deutschen und des südkoreanischen Rechts

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Peter Heiter

Die Republik Korea gilt als bevorzugter Wirtschaftsraum der Zukunft. Gleichzeitig ist diese Region durch eine krisengeschüttelte Finanzwirtschaft sowie durch einen hohen Technologiebedarf gekennzeichnet. In diesem Klima wächst die Bedeutung an durch Gegenhandel geprägte Wirtschaftsbeziehungen insbesondere mit Bezug auf Technologietransferpartnerschaften. Diese Monographie untersucht in diesem Zusammenhang Technologielizenzverträge zwischen deutschen und südkoreanischen Geschäftspartnern, die in Produktabnahmeverträge eingebettet sind, die also durch die Verpflichtung eines Technologiegebers gekennzeichnet sind, als Vergütung für die von ihm erbrachte Technologie anstelle einer Lizenzgebühr Erzeugnisse abzunehmen, die mittels seiner Technologie hergestellt worden sind. Daher werden die gewerblichen Schutzrechte, insbesondere das Patentrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht in Deutschland und Südkorea dargestellt. Ferner wird das relevante private und öffentliche Wirtschaftsrecht beider Länder aufgezeigt, in das die Vertragsgestaltung eingebettet ist. Schließlich wird ausführlich die Gestaltung des Lizenzproduktabnahmevertrages in unterschiedlichen Bedürfniskonstellationen erörtert.
Aus dem Inhalt: (Süd-)Koreanisches Patentrecht – Markenrecht – Urheberrecht – Geschmacksmusterrecht – Gewerblicher Rechtsschutz – Gebrauchsmusterrecht – Computerprogrammschutzrecht – Kompensationsvertrag – Halbleiter – Produktabnahmegeschäft – Gegenhandel – Lizenzrecht – Rechtssprechungsorgane Korea – Staatsverträge Korea – Rechtsgeschichte Korea – Patentverfahrensrecht Korea – Patentamt – Koreanisches Zivilrecht – Koreanisches Produkthaftungsrecht – Ein- und Ausfuhrbestimmungen – Koreanisches Steuerrecht – Koreanisches Kartellrecht – Vertragsstrafe – Vertragsgestaltung.