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Auswirkungen der Aufhebung von ZugabeVO und RabattG auf die Auslegung der §§ 1 und 3 UWG

Zugaben und Rabatte nach neuem Recht

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Simone Schuhler

Erfordert der Wegfall von ZugabeVO und RabattG eine veränderte Auslegung der §§ 1 und 3 UWG? Dies ist eine Frage, die zur Zeit in der wettbewerbsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung, aber auch in Kreisen der Wirtschaft und der Verbraucherschützer höchst kontrovers diskutiert wird. Die Autorin zeigt, inwieweit die heute anerkannte Auslegung der §§ 1 und 3 UWG durch Wertungen der ZugabeVO und des RabattG beeinflußt wurde und spricht sich dafür aus, in Zukunft eine von diesen Wertungen befreite Auslegung der §§ 1 und 3 UWG vorzunehmen. Die Arbeit gibt konkrete Vorschläge für die zukünftige Auslegung der §§ 1 und 3 UWG und überprüft anhand des gefundenen Ergebnisses, welche bisher von ZugabeVO und RabattG verbotenen Werbemethoden auch in Zukunft unterbleiben müssen.
Aus dem Inhalt: Historischer Überblick über die Behandlung von Zugaben und Rabatten in Gesetzgebung und Rechtsprechung – Auswirkungen der Aufhebung von ZugabeVO und RabattG auf die Auslegung der §§ 1 und 3 UWG – Fallgruppenbildung – Vorschläge für die zukünftige wettbewerbsrechtliche Behandlung besonders gebräuchlicher Werbemethoden.