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Das TRIPs-Abkommen in der Gemeinschaftsordnung

Aspekte der Kompetenzverteilung zwischen WTO, Europäischer Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten

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Sonja Kreibich

Am Beispiel des TRIPs-Abkommens potenziert sich die Diskussion um den Status des WTO-Rechts in der internen Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft: Der individualrechtliche Gehalt der Immaterialgüterrechte unterscheidet es von GATT und GATS. Der Abschluß des TRIPs-Abkommens als gemischtes Abkommen wirft zudem Probleme der Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bei seiner Anwendung und Auslegung auf. Die vorliegende Arbeit versucht, diesen besonderen Spezifika des TRIPs-Abkommens gerecht zu werden. Dabei werden auch die Folgen untersucht, die sich bei einer unmittelbaren Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens in der Gemeinschaftsordnung für das Verhältnis zwischen dem WTO-Streitbeilegungssystem und dem EuGH ergeben.
Aus dem Inhalt: TRIPs-Abkommen – Status des WTO-Rechts in der Gemeinschaftsordnung – TRIPs als gemischtes Abkommen (EuGH: Hermès, Parfums Christian Dior/Assco Gerüste) – Unmittelbare Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens (Rechtsnatur; EuGH: Portugal v. Rat) – Mögliche Verknüpfungen zwischen der WTO-Streitbeilegung und dem EuGH.