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Doppelter Föderalismus in Europa

Eine verfassungsökonomische Untersuchung

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Gerhard Schick

Die Europäische Union ist eine supranationale Föderation, deren Mitglieder zum Teil selbst Föderalstaaten sind. Ist dieser doppelte Föderalismus eine geeignete staatliche Ordnung? Oder sollte man eine der drei Ebenen, vielleicht die Bundesländer, abschaffen? Sollte die Verlagerung von Bundes- und Landeskompetenzen auf die europäische Ebene verhindert werden? Ein doppelter Föderalismus, so die Antwort dieses Buches, ist dann sinnvoll, wenn die Aufgaben der einzelnen Ebenen (wie in Belgien) klar getrennt sind, wenn die Kompetenzverteilung (wie in Spanien und Großbritannien) asymmetrisch ist und wenn sie von den Bürgern verändert werden kann. Der Autor entwickelt Reformoptionen für den deutschen Föderalismus, dessen Entflechtung durch die europäische Integration immer dringlicher wird.
Aus dem Inhalt: Traditionelle ökonomische Föderalismus-Forschung – Vor- und Nachteile des Drei-Ebenen-Systems aus Europa, Nationalstaaten und ihren Gliedstaaten – Alternative föderale Ordnungen wie «Europa der Regionen», «Europa der Vaterländer» oder funktionaler Föderalismus – Der Vorteil föderaler Systeme – Dynamik und Asymmetrie der Kompetenzverteilung.