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Die strafrechtlichen Bezüge des Bundes-Bodenschutzgesetzes

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Markus Laski

Die Arbeit behandelt die strafrechtlichen Probleme, die sich aus der Existenz und der konkreten Ausgestaltung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) im Hinblick auf den verwaltungsakzessorischen Bodenschutztatbestand des § 324a StGB ergeben. Dessen Verweisung auf die «Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten» führt zu diffizilen Fragen strafrechtlicher Verantwortlichkeit, da die «verwaltungsrechtlichen Pflichten» nicht zuletzt den Umfang der strafrechtlichen Haftung des Normadressaten abgrenzen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Unterlassungsstrafbarkeit nach § 324a StGB sowie die Begründung und Ausgestaltung von Garantenpflichten durch das BBodSchG. Hier zeigt sich, dass § 324a StGB die Haftungskategorien des BBodSchG nicht ohne weiteres nachvollzieht, sondern stets eine Einzelfallbetrachtung verlangt.
Aus dem Inhalt: Der Boden als umweltrechtliches Schutzgut – Altlastenproblematik – Auslegung des § 324a StGB nach Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes – Unterlassungsstrafbarkeit nach § 324a StGB – Begründung und Inhalt von Garantenpflichten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz – Allgemeinstrafrechtliche Probleme bei § 324a StGB.