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Der Europäische Gerichtshof als Rechtsmittelgericht

Der Prüfungsumfang im europäischen Rechtsmittelverfahren

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Olaf Langner

Das europäische Rechtsmittelverfahren hat sich in den letzten dreizehn Jahren zu einem wesentlichen Rechtsschutzinstrument innerhalb des europäischen Gerichtssystems entwickelt. In diesem Zusammenhang ist von besonderer Bedeutung, in welchem Umfang die erstinstanzlichen Entscheidungen durch den EuGH im Rechtsmittelverfahren überprüft werden können. Die Arbeit stellt nach eingehender Analyse der bisherigen Rechtsprechung den Rechtsmittelgegenstand, den Prüfungsmaßstab und die Kontrolldichte im Rechtsmittelverfahren dar. Anschließend werden Reformvorschläge bezüglich des Rechtsmittelverfahrens diskutiert. Zuletzt werden die durch den Vertrag von Nizza eingeführten Neuerungen innerhalb des Rechtsmittelverfahrens dargestellt und analysiert.
Aus dem Inhalt: Grundlagen des europäischen Rechtsmittelverfahrens – Die Nachprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung durch den Gerichtshof – Vorschläge zur Reform des europäischen Rechtsmittelverfahrens – Das europäische Rechtsmittelverfahren nach dem Vertrag von Nizza.