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Zwischen Vermutung und Gewissheit

Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Anforderungen an Verfahrensausschlüsse im Asylrecht

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Vera Woyczechowski

Die Drittstaatenregelung in Art. 16a II GG bezieht sich nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts neben den Ausschluss vom Grundrecht auf Asyl auch auf den Ausschluss von Abschiebungsschutz (Stichwort: Konzept normativer Vergewisserung). Die Autorin untersucht, inwieweit Einzelfallprüfungen über die legislativ festgestellte allgemeine Sicherheit eines Drittstaats hinaus erforderlich sind. Ausgehend von den sich aus Verfassungsrecht und völkerrechtlichen Verträgen ergebenden Anforderungen zur Einhaltung des Refoulementverbots zeigt sie ergänzende Regelungen des Asylverfahrens in Deutschland auf und nimmt zu den Bestrebungen des Gemeinschaftsrechts Stellung.
Aus dem Inhalt: Asylrecht und Refoulementverbot – Tatbestand und Rechtsfolgen von Art. 16a II GG – Die Feststellung sicherer Drittstaaten im Spiegel verfassungsrechtlicher Kompetenzen – Art. 33 GFK und Art. 3 EMRK – Einzelfallprüfungen.