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Diskriminierung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit

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Swantje Richters

Ziel der Arbeit war es, herauszuarbeiten, inwieweit der Gesichtspunkt der Diskriminierung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes noch eine Rolle im Hinblick auf die Maßnahme gleicher Wirkung im EG-Vertrag spielt. Nachdem der Gerichtshof in seiner «Dassonville-Entscheidung» die Maßnahme gleicher Wirkung weit ausgelegt und sich von einem Diskriminierungsverbot distanziert hatte, wurde die Frage der Diskriminierung in den Urteilen «Cassis» und «Keck» wieder relevant. Die «Cassis-Formel» sollte nur auf unterschiedslose Maßnahmen anwendbar sein und nach der «Keck-Formel» sollten sogenannte Verkaufsmodalitäten grundsätzlich nicht in den Anwendungsbereich einer Maßnahme gleicher Wirkung fallen, wenn sie die in- und ausländischen Waren «rechtlich und tatsächlich gleich berühren». Im Rahmen dieser Arbeit wird die Rechtsprechung des Gerichtshofes im Hinblick auf die genannten Formeln analysiert, auf ihre Einheitlichkeit untersucht und insbesondere auch, ob die Anwendbarkeit der «Cassis-Formel» und der «Keck-Formel» zueinander in Einklang stehen.
Aus dem Inhalt: Die Relevanz des Gesichtspunktes der Diskriminierung in der Warenverkehrsfreiheit des EG-Vertrages – Das Vorliegen einer Maßnahme gleicher Wirkung gemäß Art. 28 EGV und die Anwendbarkeit der «Cassis-Formel» – Das Urteil «Keck» und die Relevanz der Diskriminierung.