Show Less
Restricted access

Die Volksinitiative in Sachsen

Ein Beitrag zur verfassungsgeschichtlichen und verfassungsrechtlichen Entwicklung des legislativen Einleitungsverfahrens seit der Verfassung von 1831

Series:

Georg Mester

Die Volksgesetzgebung gehört zu den sächsischen Verfassungstraditionen, die weit in die Geschichte zurückreichen und nicht von ungefähr nach der Wiedervereinigung wieder aufgenommen worden sind. Ziel der Arbeit ist es, herauszufinden, welche Rolle Sachsen im Hinblick auf die Genese des Volksinitiativrechts im Verhältnis zu anderen deutschen Ländern zukommt, insbesondere, ob und inwieweit es sich hierbei um eine Eigenart des verfassungsrechtlichen und verfassungsgeschichtlichen Ablaufs handelt oder aber Sachsen sich in den Mainstream der allgemeinen Entwicklung einfügt. Methodologisch sind hierzu zum einen die verfassungsgeschichtlichen Voraussetzungen zu klären, die zur positivrechtlichen Verankerung der Volksinitiative geführt haben, zum anderen wird diese wiederum auf ihre verfassungsrechtliche Dimension hin befragt.
Aus dem Inhalt: Verfassungsgeschichtliche und verfassungstheoretische Grundlagen der sächsischen Volksinitiative – Der Weg zur Einführung der Volksinitiative in der Weimarer Republik, ihr Ausschluß unter dem NS-Regime sowie ihre Wiedereinführung – Instrumentalisierung und erneute Ausschließung innerhalb der sozialistischen Ordnung – Die Volksinitiative nach der Sächsischen Verfassung von 1992 – Verfassungsgeschichtliche Grundlagen, praktische Umsetzung und grundgesetzlicher Rahmen.