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Freiheitsentzug im Verwaltungsrecht

Ein Rechtsvergleich im Lichte der EMRK

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Elke Trautwein

Das Recht auf Freiheit der Person, wie es in Art. 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist, zählt seit jeher zum Kernbestand aller nationalen und internationalen Grundrechtskataloge. Welche Anforderungen die Menschenrechtskonvention an staatliche Freiheitsentziehungen stellt, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Im Vordergrund stehen dabei Freiheitsentziehungen, die in erster Linie der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen. Dazu gehören beispielsweise die Abschiebungshaft, die Unterbringung psychisch Kranker oder der polizeiliche Gewahrsam. Am übergeordneten Maßstab der EMRK misst die Verfasserin sodann in einer rechtsvergleichenden Analyse staatliche Freiheitsentziehungen in den Rechtsordnungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs.
Aus dem Inhalt: Das Recht auf Freiheit und Sicherheit in Art. 5 EMRK und im nationalen Verfassungsrecht – Freiheitsentzug zur Durchsetzung gesetzlicher Verpflichtungen und zur Verhinderung von Straftaten – Freiheitsentzug bei psychisch Kranken, Landstreichern, Alkohol- und Drogenabhängigen – Freiheitsentzug im Ausländerrecht: Abschiebungshaft und Flughafenverfahren – Habeas Corpus – Das Recht auf Haftprüfung.