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Die SMP-Konzeption

Europarechtliche Vorgaben für die asymmetrische Regulierung im Kommunikationssektor

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Christiane Huppertz

Am 24. Juli 2003 endet die Frist für die Mitgliedstaaten der EU, um das neue Richtlinienpaket für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in nationales Recht umzusetzen. Den Kern sowohl des bisherigen als auch des neuen gemeinschaftlichen Rechtsrahmens bildet die SMP-Konzeption: Unternehmen, die auf bestimmten (Tele-)Kommunikationsmärkten über beträchtliche Marktmacht (significant market power, SMP) verfügen, werden einer sektorspezifischen, asymmetrischen Regulierung unterworfen. Diese Arbeit zeigt die Strukturen der bisherigen SMP-Konzeption auf und erläutert, inwieweit diese reformbedürftig war. Sodann werden die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Voraussetzungen und die Durchführung der neuen SMP-Regulierung herausgearbeitet und einer Ausgestaltungsanalyse unterzogen. Untersucht werden ferner die Folgen einer Zuwiderhandlung nationaler Regulierungsbehörden gegen Vorschriften des neuen Konsultationsverfahrens bei der SMP-Regulierung.
Aus dem Inhalt: (Tele-)Kommunikationssektor – Europäische Ordnungsmodelle – Wettbewerbsfördernde asymmetrische Regulierung – Konzept der beträchtlichen Marktmacht (Significant Market Power, SMP) – SMP-Konzeption von 1998 bis 2003: Ausgestaltung und Reformbedarf – SMP-Konzeption ab 2003: gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für Voraussetzungen, Instrumente und Verfahren der Regulierung – Ausgestaltungsanalyse – Rechtsfolgen von Verstößen gegen neues Konsultationsverfahren.