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Die Kürzung von Tariflöhnen zur Sanierung

Eine verfassungskonforme Auslegung des § 3 III TVG entsprechend § 626 BGB

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Felix Benedikt

Die Untersuchung geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen zur Sanierung unter Tarif vergüten kann. Dies wird auf den Ebenen Arbeitsvertrag, Firmentarifvertrag, Verbandstarifvertrag und Allgemeinverbindlicherklärung untersucht. Dabei wird u.a. auf folgende Problemkreise eingegangen: Änderungskündigung des Arbeitsvertrags, Kündigung von Tarifverträgen, Verbandsaustritt, Weitergeltung, Günstigkeitsprinzip, Meistbegünstigungsklausel. Der Autor kommt nach einer ausführlichen verfassungsrechtlichen und dogmatischen Untersuchung u.a. zu dem Ergebnis, daß eine Kürzung von Tariflöhnen zur Sanierung möglich ist. Dabei werden die Voraussetzungen eines Sanierungsfalles und die verschiedenen Rechtsbehelfe dargestellt und zwei Vorschläge zur Gesetzesänderung gemacht.
Aus dem Inhalt: Ausgangspunkt der Untersuchung – Die Lohnkürzung zur Sanierung aus verfassungsrechtlicher Sicht – Verfassungskonforme Auslegung des § 3 III TVG – Rechtsbehelfe – Endergebnisse in Thesen.