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Rechtstreue und Lauterer Wettbewerb

Das Verhältnis von Rechtswidrigkeit und Sittenwidrigkeit im Deutschen Wettbewerbsrecht

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Kevin Kruse

Unter welchen Voraussetzungen kann der Verstoß eines Unternehmers gegen eine beliebige Vorschrift Gegenstand einer Wettbewerbsklage sein? Rechtsprechung und Literatur behandeln diese Frage im Zusammenhang mit der zu § 1 UWG entwickelten Fallgruppe Rechtsbruch. Ziel dieser Arbeit ist es, vor dem Hintergrund jüngerer Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung die Grenze zwischen bloßer Rechtswidrigkeit und wettbewerbsrechtlicher Sittenwidrigkeit zu lokalisieren. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungs- und Literaturkritik werden die relevanten Problemfelder beschrieben, um daran anschließend einen Lösungsansatz zu präsentieren. Die entscheidende Rolle spielt dabei die seit langem bekannte Vorsprungsargumentation, auf deren Grundlage nahezu alle Fallkonstellationen wettbewerbsrechtlich behandelt werden können.
Aus dem Inhalt: Die Behandlung außerwettbewerbsrechtlicher Rechtsverstöße im Lauterkeitsrecht – Der endgültige Abschied von der Unterscheidung werthaltiger und wertneutraler Vorschriften – Kritik an der Übertragung der Normzwecktheorie auf § 1 UWG – Kriterien zur Anwendung der Vorsprungsargumentation.