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Die Tarifzuständigkeit

Funktionelle Schranken und Gestaltungsfreiheit beider Tarifparteien

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Esther Graf

Durch neue Werkstoffe oder organisatorische Änderungen im Produktionsbereich können Gewerkschaften unterschiedlicher Industriebereiche in ihrer Tarifzuständigkeit ungewollt in Konkurrenz geraten. Auch Satzungsänderungen einzelner Verbände, die sich gezielt auf die Gegenseite auswirken, bergen Konfliktpotential. Neben normativen Schranken der Satzungsänderung wird in dieser Arbeit untersucht, wie die durch Änderungen der Tarifzuständigkeit entstehenden Konflikte von den Verbänden autonom gelöst werden können. Als geeignete Konfliktlösung bieten sich insoweit dachverbandsinterne Schiedsverfahren an, deren Ergebnis auch für die Gegenseite verbindlich ist. Allerdings muss der Einzelarbeitgeber die Möglichkeit haben, seine Tarifzuständigkeit auf einen Arbeitnehmerverband zu beschränken.
Aus dem Inhalt: Das Wesen der Tarifzuständigkeit – Normative Schranken bei satzungsautonomer Festlegung der Tarifzuständigkeit – Konfliktlösung durch Arbeitskampf und Satzungsrecht – Schiedsverfahren nach DGB-Satzung – Tarifzuständigkeit des Einzelarbeitgebers.