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Die Zuordnung privatrechtlich organisierter Diakonie zur evangelischen Kirche

Unter besonderer Berücksichtigung von unternehmerischen Umstrukturierungen in der Diakonie

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Anne-Ruth Wellert

Die Diakonie ist als Lebens- und Wesensäußerung der evangelischen Kirchen ein herausragender Teil kirchlicher Arbeit. Im Rahmen der Freien Wohlfahrtspflege spielen die Kirchen eine große Rolle und treten einer breiten Öffentlichkeit gegenüber. Dabei kommen vielfältige organisatorische und rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der diakonischen Arbeit in Betracht. Die staatskirchenrechtliche Zugehörigkeit der Diakonie zur verfassungsrechtlich geschützten und privilegierten Kirche war wiederholt Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung. Insbesondere für die Zuordnung privatrechtlich organisierter Diakonie wurden verschiedene Kriterien entwickelt, die auch für aktuelle unternehmerische Umstrukturierungen einen Rahmen bilden, in dem eine kirchliche Zuordnung erfolgen kann. Die Arbeit untersucht auf der Grundlage dieses verfassungsrechtlichen Rahmens verschiedene Möglichkeiten unternehmerischen Handelns. Dabei werden exkursartig auch die Besonderheiten bei kirchlichen Stiftungen berücksichtigt.
Aus dem Inhalt: Historische Entwicklung der Diakonie – Diakonische Werke als Teile der Kirchen – Teilhabe der privatrechtlich organisierten Diakonie am Selbstbestimmungsrecht der Kirchen – Zuordnungskriterien – Unternehmerische Umstrukturierungen in der Diakonie, insbesondere Ausgründungen und Mischträgerschaften – Besonderheiten bei kirchlichen Stiftungen.