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Immaterialgüterrechte in der Insolvenz

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Tobias Empting

Immaterialgüterrechten kommt in der heutigen Industrie- und Informationsgesellschaft eine immer größer werdende Bedeutung zu. In einem Unternehmen stehen nicht mehr die tatsächlichen greifbaren Gegenstände im Vordergrund, sondern vielmehr die technischen Ideen und Konzepte, auf denen die Unternehmensprodukte basieren. Deshalb sind für die Verwertung und Erlösverteilung im Insolvenzverfahren weniger die in den Produkten des Unternehmens verkörperten Vermögenswerte, sondern die dahinter stehenden Schutzrechte von Interesse. In diesem Zusammenhang stellen sich in der Praxis zwei Fragen. Zum einen gilt es zu beurteilen, welche Immaterialgüterrechte dem Insolvenzbeschlag unterliegen. Zum zweiten bedarf es der Analyse, in welcher Weise die massezugehörigen Immaterialgüterrechte für die Gläubiger des Insolvenzverfahrens nutzbar gemacht, verwaltet oder verwertet werden können. Die Untersuchung greift diese zwei Grundfragen auf und setzt sich dabei tiefgreifend nicht nur mit prozessualen Fragen des Insolvenzrechts, sondern auch mit den wirtschaftlichen Zusammenhängen und hier den einzelnen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts auseinander.
Aus dem Inhalt: Gewerbliche Schutzrechte: Patente, Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfinderrecht, Sorten- und Halbleiterschutz, Kennzeichenschutz, Geschmacksmusterschutz, Abkehr von der «Dücko»-Entscheidung des BGH – Urheberrecht – Lizenzverträge – Internet-Domain – Insolvenzbeschlag der Immaterialgüterrechte und ihrer Entwicklungsstufen – Abkehr von der die Personalfirma betreffenden «Vogeler»-Rechtsprechung des BGH – Verwaltungs- und Verwertungsbefugnisse des Insolvenzverwalters über beschlagnahmefähige Immaterialgüterrechte – Zulässigkeit insolvenzbedingter Lösungsklausel in Lizenzverträgen – Internet-Domain als «Bündel» beschlagnahmefähiger Vermögensrechte – Einschränkung des Insolvenzbeschlags und der Verwalterbefugnisse durch persönlichkeitsrechtliche Elemente.