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Die Entwicklung des Unterbringungsrechts bis zum Bundesgesetz über das gerichtliche Verfahren bei Freiheitsentziehungen vom 1. Juli 1956 und dessen Auswirkung auf die Gesetzgebung der Bundesländer

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Hubertus Bartelheimer

Diese Arbeit gibt erstmals eine zusammenhängende Darstellung der seit der Weimarer Republik geführten Gesetzgebungsdiskussion zur Schaffung eines Bundesunterbringungsgesetzes. Insbesondere sind sämtliche bislang unveröffentlichten Protokolle und sonstigen Archivbestände ausgewertet worden. Trotz über 30jähriger Vorarbeiten ist im Ergebnis lediglich ein Verfahrensgesetz auf Bundesebene zustande gekommen. Die Schaffung der materiellen Unterbringungsregelungen wurde den Ländern überlassen. Die Flut von heute bei jeder Unterbringung zu beachtenden Landesgesetzen ist die Folge. Exemplarisch sind die Gesetze Hamburgs und Nordrhein-Westfalens dargestellt.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des Unterbringungsrechtes auf Bundes- und Landesebene – Bewahrung und Verwahrung – Unterschiedliche Forderungen diesbezüglicher Regelungen in allen Epochen, besonders in der NS Zeit – Überblick über die Landesgesetze.