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Der Betrieb von Spielbanken im Spannungsverhältnis zwischen grundrechtlicher Berufsfreiheit und Gefahrenabwehr

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Julian Lemor

Die Arbeit geht der Frage nach, ob das herkömmliche System des Spielbankenrechts, wonach Regelungen über die Zulassung von Spielbanken als repressives Verbot mit Dispensierungsvorbehalt charakterisiert werden, in einem Widerspruch zu dem vom Bundesverfassungsgericht festgestellten Schutz des Spielbankbetriebs aus Art. 12 Abs. 1 GG steht. Dies bedingt eine Untersuchung des Verhältnisses von Schutzbereichsöffnung und Grundrechtsschranken. Davon ausgehend wird auf die Frage eingegangen, ob bzw. inwieweit die bisherige ordnungsrechtliche Prämisse im Spielbankenwesen zu halten ist.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Betrachtung – Einordnung des Spielbankenrechts in das System des öffentlichen Rechts – Untersuchung des Verhältnisses Schutzbereich/Schrankenvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 GG im Hinblick auf den Betrieb von Spielbanken – Erfordernis und Ausgestaltung eines präventiven Erlaubnisvorbehaltes für den Betrieb von Spielbanken.