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Schadenswiedergutmachung gem. § 46a Nr. 2 StGB über anwaltliche Schlichtungsstellen

Schlichtungsablauf und Auswirkungen auf das Strafverfahren

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Ingo Jeckel

§ 46a StGB führt nach wie vor ein Schattendasein. Dies gilt insbesondere für die Alternative der Schadenswiedergutmachung. Um deren Anwendungspotential vor allem im Bereich außerhalb diversionsrechtlicher Möglichkeiten zu erforschen, wurde das Münchener Projekt Ausgleich e.V. entwickelt. Der stärkeren zivilrechtlichen Orientierung dieser Wiedergutmachungsform entsprechend, wurde dabei die Vermittlerrolle erfahrenen Rechtsanwälten übertragen. Die Arbeit schildert erste Erfahrungen mit dem Projekt, wozu Schlichtungsabläufe statistisch aufbereitet und die Auswirkungen der Bemühungen auf die Strafverfahren anhand von Fallbeispielen geschildert werden. Im normativen Teil wird neben einer allgemeinen Abgrenzung der verschiedenen Wiedergutmachungsalternativen besonderes Augenmerk auf die Auslegung des § 46a StGB gelegt, dessen Anwendung in der Praxis nach wie vor große Schwierigkeiten bereitet.
Aus dem Inhalt: Neubelebung der Wiedergutmachungsidee, insbesondere durch den Alternativ-Entwurf Wiedergutmachung – Die unterschiedlichen Ausprägungen der Wiedergutmachung, ihre Auswirkungen im geltenden Recht, sowie ihre verfahrensrechtliche Verankerung – Die Regelung des § 46a StGB – Konzeption des Münchener Wiedergutmachungsprojekts Ausgleich e.V. – Schilderung des Schlichtungsablaufs und der Schlichtungsergebnisse – Auswirkungen der Wiedergutmachungsbemühungen auf das Strafverfahren anhand von Fallbeispielen.