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Der Eilrechtsschutz im Vergaberecht

Die vergaberechtlichen Eilverfahren über die Gestattung des Zuschlags und die Wiederherstellung des Verbots der Zuschlagserteilung

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Andrea Wolf

Die Untersuchung beschäftigt sich mit den vergaberechtlichen Eilverfahren über die Gestattung des Zuschlags und der Wiederherstellung des Verbots der Zuschlagserteilung (§§ 115 Abs. 2, 121 GWB). Da diese Verfahren nur eine unzulängliche Regelung durch den Gesetzgeber erfahren haben, besteht über das anzuwendende Verfahrensrecht in Literatur und Rechtsprechung große Uneinigkeit. Die Autorin ermittelt zunächst abstrakt, welche Verfahrensregelungen prinzipiell in den verschiedenen Eilverfahren entsprechende Anwendung finden können. Auf der Basis dieser Vorüberlegungen setzt sie sich detailliert mit den einzelnen Verfahrensfragen auseinander. Einen besonderen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildet dabei die Untersuchung der Kriterien der Zuschlagsgestattung sowie deren Gewichtung.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung der öffentlichen Auftragsvergabe und der Vergabenachprüfung – Das Eilverfahren über die Gestattung des Zuschlags gemäß § 115 Abs. 2 S. 1 GWB – Die Nachprüfung der Entscheidung der Vergabekammer nach § 115 Abs. 2 S. 2 und S. 3 GWB durch das Oberlandesgericht – Das Eilverfahren im Rahmen der sofortigen Beschwerde gemäß § 121 GWB.