Show Less
Restricted access

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Einvernehmliche Beendigung von Arbeitsverhältnissen unter Berücksichtigung der Rechtslage nach der Schuldrechtsreform

Series:

Nicole Burkardt

Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Form eines Aufhebungsvertrages erfreut sich großer Beliebtheit. Allerdings hat auch diese Beendigungsform für beide Seiten nicht nur Vorteile. Der Arbeitnehmer gefährdet unter Umständen seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder riskiert steuerrechtliche Nachteile, der Arbeitgeber läuft Gefahr, dass aus der Trennung in gutem Einvernehmen ein langwieriger Prozess vor dem Arbeitsgericht wird. Diese Arbeit stellt die unterschiedlichen Situationen dar, in denen der Aufhebungsvertrag rechtliche Probleme bereitet und gibt Möglichkeiten vor, wie Klippen umgangen werden können. Im Ergebnis kann der Aufhebungsvertrag auch gegenüber dem häufig als bessere Alternative bezeichneten Abwicklungsvertrag bestehen.
Aus dem Inhalt: Einvernehmliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses – Schriftformerfordernis nach § 623 BGB – Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers – Anzeigepflicht bei Massenentlassungen – Inhaltskontrolle wegen strukturell ungleicher Verhandlungsstärke – Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung – Widerrufsrecht nach den Vorschriften über Haustürgeschäfte – Abfindungsanspruch – Abwicklungsvertrag – Sozial- und steuerrechtliche Folgen – Rückwirkende Aufhebungsvergleiche.