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Die Rechtsposition des Verletzers im Markenrecht

Verteidigung und Abwehrmöglichkeiten gegenüber der Durchsetzung von Ansprüchen aus eingetragenen Marken im Licht der neueren Markenrechtsentwicklung

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Carrie P. Krogmann

Ausgelöst durch die Angleichung der unterschiedlichen Markenrechte in den EU-Mitgliedstaaten zeigt sich in Deutschland im Eintragungsverfahren eine erhebliche Liberalisierungstendenz, wodurch sich vor allem das Problem der Reichweite des Markenschutzes und das des Freihaltebedürfnisses vom Eintragungsverfahren in das Verletzungsverfahren verschiebt. Unter dem Gesichtspunkt der Wettbewerbsfreiheit ist diese Entwicklung nicht unproblematisch und könnte es gebieten, die Rechtsposition des Verletzers gegenüber dem bisherigen Rechtszustand zu stärken. Die Arbeit bietet einen praxisorientierten Einblick in das Markenrecht, untersucht die Verteidigungsmöglichkeiten bei der Inanspruchnahme durch einen Markeninhaber und regt zum Überdenken bisheriger Markenrechtsgrundsätze an.
Aus dem Inhalt: Grundlagen des Markenrechts – Entwicklungslinien des Markenrechts, insbesondere die Entwicklung der Eintragungspraxis – Verhältnis von Eintragungsverfahren und Verletzungsprozess – Verteidigungs- und Korrekturmöglichkeiten – Ausblick: Aufhebung des Bindungsgrundsatzes?