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Grundfragen des § 26 Absatz 2 GWB unter besonderer Berücksichtigung der Zulässigkeit von Lieferverweigerungen

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Eckhardt Niewöhner

Für die Frage der Zulässigkeit von Lieferverweigerungen spielt 26 Abs 2 GWB eine zentrale Rolle. Bedingt durch die Tendenz, die einzelnen Tatbestandsmerkmale grosszügig auszulegen, fällt die Entscheidung über die Anwendbarkeit dieser Norm häufig erst im Rahmen der dort vorgesehenen Interessenabwägung, deren Ergebnis für die Betroffenen schwer vorhersehbar ist. Die vorliegende Untersuchung zeigt, wie durch eine intensive Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Tatbestandsmerkmal vielfach eine Interessen- abwägung entbehrlich wird und so zu einer grösseren Rechts- sicherheit beiträgt.
Aus dem Inhalt: U.a. Die Normadressaten des 26 Abs 2 GWB - Die Diskriminierungstatbestände - Gleichartigen Unternehmen üblicher- weise zugänglicher Geschäftsverkehr (insbesondere: objektive und subjektive Theorie).