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Deregulierung von Monopolen und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Zur Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EGV- Insbesondere in den Bereichen der Elektrizitätswirtschaft, der Bodendienstleistungen auf Flughäfen und der Abfallwirtschaft

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Nina Nolte

Die Arbeit beschäftigt sich damit, wie bei der Deregulierung von Monopolen in der Europäischen Union eine angemessene Daseinsvorsorge aufrechterhalten wird. Anknüpfungspunkt ist Art. 86 Abs. 2 EGV, dessen Anwendungsbereich unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH analysiert wird. Anhand von drei wichtigen Bereichen, der Elektrizitätswirtschaft, der Bodendienstleistungen auf Flughäfen und der Abfallwirtschaft wird der Einfluss des Art. 86 Abs. 2 EGV untersucht. Dabei wird auch das Verhältnis von Art. 86 Abs. 2 EGV zu den Richtlinien über die Marktöffnung im Bereich der Elektrizitätswirtschaft und der Bodendienstleistungen auf Flughäfen diskutiert.
Aus dem Inhalt: Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Rahmen des Art. 86 Abs. 2 EGV – Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in der Elektrizitätswirtschaft – Der Elektrizitätsbinnenmarkt im europäischen und deutschen Recht – Die Elektrizitätswirtschaft als Ausnahme nach Art. 86 Abs. 2 EGV – Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Bereich der Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen – Zugang zum Markt der Bodenabfertigungsdienste – Bodendienstleistungen als Ausnahme nach Art. 86 Abs. 2 EGV – Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in der Abfallwirtschaft – Rechtlicher Rahmen der Abfallwirtschaft – Anwendbarkeit des Art. 86 Abs. 2 EGV in der Abfallwirtschaft.