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Die Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Bildnisveröffentlichung

Das «Recht am eigenen Bild» als untauglicher Versuch einer Kon- kretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

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Ulrich Ch. Müller

Das «Recht am eigenen Bild» ist einer der wenigen gesetzlich ge- regelten Teilbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die vorliegende Untersuchung zeigt auf, dass der Begriff des «Bildnisses der Zeitgeschichte», bei dessen Vorliegen das Gesetz die Abhängigkeit der Veröffentlichung von einer Einwilligung des Dargestellten ent- fallen lässt, von Rechtsprechung und Lehre inzwischen notgedrungen jeglicher Bestimmtheit beraubt und durch eine von diesem Begriff völlig losgelöste Einzelfallabwägung ersetzt worden ist, um den verfassungsrechtlichen Anforderungen im Widerstreit zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit gerecht werden zu können. Dieser Widerstreit zwingt aufgrund der nicht eingrenzbaren Vielfalt der zu regelnden Sachverhalte dazu, den Gedanken an eine gesetzliche Ausgestaltung völlig zu Gunsten einer allein ausschlaggebenden Einzelfallabwägung durch den Richter aufzugeben.
Aus dem Inhalt: Die Konkretisierung von Rechtsgütern und Verletzungs- tatbeständen im Persönlichkeitsrecht - Die Interessenkonflikte zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit - Verfassungs- rechtliche Anforderungen.