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Fehlgeschlagene Umwandlungen als stecken gebliebene Sachgründungen

Tatbestand und Rechtsfolgen am Beispiel unwirksamer Umwandlungen ehemaliger landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften in den neuen Bundesländern

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Yvonne Abicht

Grundlage der Arbeit ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Unwirksamkeit von Umwandlungen landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPGen) in den neuen Bundesländern. Die Verfasserin untersucht, welche tatsächlichen und rechtlichen Probleme sich im Fall der fehlgeschlagenen Umwandlung für die betroffenen Unternehmen und Gesellschafter stellen. Dabei werden neben registerrechtlichen Aspekten auch spezielle Fragen zur Abwicklung der seit 1.1.1992 per Gesetz aufgelösten LPG und Probleme des neuen Rechtsträgers aufgrund des gescheiterten Vermögensüberganges behandelt. Der Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Erarbeitung einer rechtlich zulässigen und praktisch handhabbaren Lösung zur Bereinigung der vermögensrechtlichen Verhältnisse zwischen beiden Unternehmen.
Aus dem Inhalt: Schwere Mängel der eingetragenen Umwandlung und ihre Behandlung in Rechtsprechung und Wissenschaft – Unwirksame Umwandlungen als stecken gebliebene Sachgründungen – Möglichkeiten der nachträglichen Heilung der unwirksamen Umwandlung – Die Geltendmachung der unwirksamen Umwandlung – Rechtsfragen der LPG in Liquidation – Rechtliche Fragen zum neuen Rechtsträger – Die Ansprüche der LPG auf Rückgabe ihres Vermögens – Gegenansprüche des neuen Rechtsträgers – Praktische Rückabwicklung durch Unternehmenskauf.