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Die staatliche Aufgaben- und Einnahmenverteilung in der Bundesrepublik Deutschland

Geltendes System und grundlegende Reformmöglichkeiten zur Neuordnung

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André W. Heinemann

In föderalen Staatensystemen besteht grundsätzlich die Notwendigkeit, zunächst die staatlichen Aufgaben den einzelnen Staatsebenen zuzuordnen und im Anschluss daran die zugehörigen Gebietskörperschaften mit aufgabengerechten Finanzmitteln auszustatten. Die Arbeit untersucht hierzu unter Berücksichtigung der Theorie des fiskalischen Föderalismus die gegenwärtige Aufgaben- und Einnahmenverteilung in der Bundesrepublik Deutschland zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und stellt Ansatzpunkte zur Kritik am existierenden System vor. Unter Verwendung der normativen Theorie werden Handlungsempfehlungen zur Minimierung bzw. Beseitigung vorliegender Mängel diskutiert. Dabei werden nicht nur die originäre Aufgaben- und Einnahmenverteilung, sondern auch das Regelwerk des Länderfinanzausgleichs sowie ansatzweise die grundsätzlichen Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs bei der Bewertung berücksichtigt und hieraus Schlussfolgerungen hinsichtlich einer «Reföderalisierung» abgeleitet.
Aus dem Inhalt: Vorteile und Nachteile föderaler Systeme aus staatspolitischer und ökonomischer Sicht – Aktuelle originäre Aufgaben- und Einnahmenverteilung – Ausgleichsmechanismen – Mängelanalyse und Reformvorschläge zur Reföderalisierung.