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Eigentumsschutz und Verfassungsstruktur in Indien

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Stefan Sauer

In Indien war das Recht auf Eigentum aufgrund seiner Bedeutung für die zukünftige Wirtschaftsordnung des Landes eines der umstrittensten Grundrechte überhaupt, das 1950 Eingang in die neue Verfassung gefunden hat. 1978 wurden die Eigentumsartikel aus dem Grundrechtsteil gestrichen und in modifizierter Form an anderer Stelle in der Verfassung geregelt. Entgegen gandhianischer Eigentumsphilosophie wird das Recht auf Eigentum heute grundsätzlich als Menschenrecht anerkannt. Die Debatte um die Eigentumsartikel führte zur Klärung grundlegender Strukturen des indischen Verfassungsstaates. Neben der Reichweite des Eigentumsschutzes sind sein Verhältnis zu gegenläufigen Staatszielbestimmungen und die Grenzen der Verfassungsänderung weitere Themen der vergleichenden Betrachtung.
Aus dem Inhalt: Permanent Settlement (1793) – Government of India Act (1935) – Verfassung von 1950 – Entwicklung der Eigentumsartikel bis 1978 – Eigentum und Eigentumsschutz nach 1978 – Grundrechtsbeschwerde und Writ-Verfahren – Eigentumsschutz und Verfassungsstruktur – Allgemeine Eigentumsdogmatik – Eigentum und Staatszielbestimmungen – Eigentum und Verfassungsänderung.