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Die pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben der Gemeinden in Niedersachsen

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Joachim Haftmann

Die Arbeit beschäftigt sich mit Fragestellungen zu den gemeindlichen pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben in Niedersachsen vor dem Hintergrund reduzierter finanzieller Möglichkeiten kommunaler Kassen und wachsender gesellschaftlicher Ansprüche an die Gemeinden. Nach einer Betrachtung der historischen Entwicklung des heutigen Aufgabenbestandes sind Schwerpunkte der Untersuchung die Einordnung dieses Aufgabentyps in den kommunalen Aufgabenkatalog und die Bestimmung einer «Örtlichkeit» pflichtiger Selbstverwaltungsaufgaben. Ferner wird die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf die Kreation dieser Aufgaben vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs betrachtet. Den Abschluss bildet eine Bestandsaufnahme der pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben niedersächsischer Gemeinden.
Aus dem Inhalt: Die historische Entwicklung kommunaler Aufgaben in Niedersachsen – Zur Kategorie der pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben in Niedersachsen – Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der gemeindlichen Pflichtaufgaben.