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Die Strafbarkeit der Markenpiraterie

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Frank Schiwek

Die Markenpiraterie hat mittlerweile beträchtliche Ausmaße angenommen. Dies führt auch in Deutschland zu einer zunehmenden Schädigung von Rechtsinhabern, Verbrauchern und der Allgemeinheit. Die Rechtsinhaber setzen sich jedoch in erster Linie mit Mitteln des Zivilrechts zur Wehr. Das Strafrecht führt in diesem Bereich eher ein Schattendasein. Ziel dieser Arbeit ist es daher, den strafrechtlichen Schutz der Marke umfassend zu untersuchen. Wesentliches Ergebnis der Untersuchung ist, dass die Markenpiraterie durch das Strafrecht, insbesondere durch die Vorschrift des § 143 MarkenG nahezu lückenlos erfasst wird. Ferner besteht ergänzender Schutz durch das Kernstrafrecht, etwa durch § 263 StGB. Einige Schwachstellen offenbaren sich jedoch im Bereich des Strafverfahrensrechts.
Aus dem Inhalt: Darstellung der wesentlichen Rechtstatsachen zur Markenpiraterie – Erfassung von Herstellung, Einfuhr und Verkauf von Piraterieware durch § 143 MarkenG, das Kernstrafrecht und durch sonstige Vorschriften des Nebenstrafrechts – Wesentliche Aspekte des Strafverfahrensrechts.