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Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung in der hessischen Kommunalverfassung

Eine systematische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von Problemfällen und deren prozessualer Lösung

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Olaf Schmitt

Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung ist eine für das Kommunalrecht grundlegende Thematik. Mit einer rechtsdogmatischen Argumentation analysiert die Arbeit die Zuständigkeitsregelungen der Hessischen Gemeindeordnung, beleuchtet Unstimmigkeiten in der Kommunalrechtsliteratur und entwickelt eine Konzeption für die Abgrenzung der Kompetenzen beider Organe. Einen Schwerpunkt bilden hierbei Bedeutung und Funktion der Begriffe wichtige Entscheidungen und laufende Verwaltung sowie der Umfang ihrer gerichtlichen Überprüfbarkeit. Mit ihrem methodischen Ansatz untersucht die Arbeit außerdem problematische Einzelfragen, die Rechtsprechung und Literatur beschäftigen.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche und methodische Grundlagen der Zuständigkeitsverteilung – Grundregel des § 50 I 1 HGO – Einzelkompetenzen der Gemeindevertretung in der HGO – Einzelkompetenzen des Gemeindevorstandes in der HGO – Zuständigkeitsabgrenzung nach wichtiger Entscheidung und laufender Verwaltung – Lösung von Zuständigkeitskonflikten – Kompetenzzuweisungen außerhalb der HGO Delegation von Aufgaben der Gemeindevertretung an den Gemeindevorstand – Verfahrensrechtliche Folgen von Zuständigkeitsverfehlungen (Kommunalverfassungsstreitverfahren).