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Die richterliche Frage- und Erörterungspflicht im deutschen Zivilprozeß in historischer Perspektive

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Bert-Hagen Strodthoff

Durch die am 1.1.2002 in Kraft getretene Zivilprozeßnovelle ist die richterliche Frage- und Erörterungspflicht erneut in das Blickfeld juristischer Diskussion geraten. Wie weitgehend der Richter im Zivilprozeß die Parteien befragen und mit ihnen den Streitgegenstand erörtern muß beziehungsweise darf, ist aufgrund der Bedeutung dieser Frage für den Ausgang des Rechtsstreits und angesichts des nach wie vor nicht hinreichend differenzierten Gesetzeswortlautes zu Recht ein Dauerthema. Einen Beitrag zur Auslegung und Fortbildung des Gesetzes leistet diese Arbeit, in der die heutige richterliche Frage- und Erörterungspflicht mit Hilfe einer detaillierten und chronologisch aufgebauten Quellenanalyse historisch hergeleitet wird. Auf den Untersuchungsergebnissen aufbauend kommt der Verfasser zu einem eigenen Vorschlag, wie § 139 Abs. 1 ZPO sachgerecht erweitert werden könnte, ohne mit tradierten Grundsätzen des deutschen Zivilprozesses zu brechen.
Aus dem Inhalt: Die protokollierten Beratungen der CPO-Kommissionen des Deutschen und des Norddeutschen Bundes als entscheidende Vorarbeiten zur Civilprozeßordnung von 1879 – Die Novellierungen der Zivilprozeßordnung von 1924, 1976 und 2002 – Die Reformarbeiten der Akademie für Deutsches Recht von 1937 bis 1943 sowie der ZPO-Kommission des Bundesjustizministeriums von 1964 bis 1975 – Maßgebliche zeitgenössische Literatur und Rechtsprechung.