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Abhängigkeit von einer Innengesellschaft

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Bernd Klosterkemper

Stimmrechtskonsortien und Familiengesellschaften sind häufig Beispiele für Innengesellschaften, die einem anderen Unternehmen gegenüber erheblichen bis beherrschenden Einfluß ausüben können. Sie erfüllen dann möglicherweise den Abhängigkeitstatbestand des § 17 Abs. 1 AktG, der zahlreiche und schwerwiegende Rechtsfolgen nach sich zieht. Für die Beteiligten ist daher von erheblicher Bedeutung, ob Abhängigkeit von einer Innengesellschaft vorliegen kann und wie gegebenenfalls mit ihr umzugehen ist (vgl. z.B. die Fälle SAP, Hucke, MLP). Die Arbeit geht diesen Fragen nach und zeigt, unter welchen Voraussetzungen es zur Abhängigkeit von einer Innengesellschaft kommt und daß die Rechtsfolgen dann von den einzelnen Innengesellschaftern zu tragen sind. Eine zentrale Rolle nimmt dabei das Problem ein, inwieweit Merkmale der Abhängigkeit den beherrschenden Innengesellschaftern gegenseitig zurechenbar sind.
Aus dem Inhalt: Grundlagen: Abhängigkeit gem. § 17 AktG, Innengesellschaften – Abhängigkeitstypische Gefährdung durch eine Innengesellschaft: Beherrschender Einfluß einer Innengesellschaft, Unternehmenstypische Gefahr eines Interessenkonflikts – Rechtsfolgen der abhängigkeitstypischen Gefährdung: Abhängigkeit vom Zusammenschluß der (Innen-)Gesellschafter, Mehrfache Abhängigkeit von den einzelnen Innengesellschaftern – Überprüfung des Ergebnisses anhand Sinn und Zweck der an die Abhängigkeit knüpfenden Normen.