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Die verfassungsrechtlichen Grenzen des horizontalen Länderfinanzausgleichs nach Art. 107 Abs. 2 GG

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Markus Lintner

Die Arbeit untersucht die Grenzen einer Konkretisierung des Auftrags an den Gesetzgeber in Art. 107 Abs. 2 GG, den horizontalen Länderfinanzausgleich angemessen auszugestalten. Hierzu werden nach einem rechtshistorischen Überblick zunächst die maßgeblichen Methoden der Verfassungsinterpretation und deren Anwendbarkeit für die finanzverfassungsrechtliche Materie analysiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der im Rahmen des Finanzausgleichs angesprochenen Belange und deren finanzverfassungsrechtlichen Spezifizierungen, um abschließend Lösungsansätze zu diskutieren. Die Studie bietet einen Überblick über die aktuellen finanzverfassungsrechtlichen Entwicklungen und nimmt Bezug auf die gegenwärtige Föderaldebatte.
Aus dem Inhalt: Rechtshistorische und verfassungsrechtliche Grundlagen des Finanzausgleichs – Verteilungskriterien des horizontalen Finanzausgleichs – Mögliche Reformansätze.