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Schadensersatzansprüche im deutschen Kartellrecht nach der 6. GWB-Novelle

Eine ökonomische Betrachtung privater Wettbewerbsaufsicht am Beispiel des neuen Mißbrauchsverbots gemäß § 19 GWB

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Markus Röhrig

Der Vollzug des deutschen Kartellrechts erfolgt in der Praxis überwiegend durch das Bundeskartellamt. Privaten Schadensersatzklagen kommt hingegen eine nur untergeordnete Bedeutung zu. Dieser Befund steht in Widerspruch zu den langjährigen Erfahrungen des US-amerikanischen Antitrust Law und neuen Ansätzen im europäischen Wettbewerbsrecht. Zugleich schreitet die materiell-rechtliche Harmonisierung des deutschen mit dem europäischen Kartellrecht voran. Das im Zuge der 6. GWB-Novelle eingeführte und an Artikel 82 EG angelehnte Mißbrauchsverbot gemäß § 19 GWB bietet daher Anlaß, die Folgen der Harmonisierung für das nationale Kartelldeliktsrecht zu untersuchen. Im Mittelpunkt steht dabei eine ökonomische Analyse des Schadensersatzanspruchs als Instrument objektiver Wettbewerbsaufsicht.
Aus dem Inhalt: Ökonomische Grundlagen kartellrechtlicher Sanktionen – Ökonomische Analyse privater Rechtsdurchsetzung im deutschen Kartellrecht am Beispiel des § 19 GWB – Private Mißbrauchsaufsicht vor Inkrafttreten der 6. GWB-Novelle gemäß § 22 iVm. § 35 GWB a.F. – Private Rechtsdurchsetzung im europäischen Kartellrecht: Das Effizienzgebot (effet utile) als Grundlage eines unmittelbar gemeinschaftsrechtlichen Ersatzanspruchs am Beispiel der Art. 81 und 82 EG – Dogmatische Neuorientierung der privaten Rechtsdurchsetzung im deutschen Kartellrecht: Harmonisierung mit dem europäischen Wettbewerbsrecht als Ziel der 6. GWB-Novelle – Umsetzung eines Systems objektiv-privater Rechtsdurchsetzung im Rahmen des Schutzgesetzprinzips – Private Mißbrauchsaufsicht nach Inkrafttreten der 6. GWB-Novelle gemäß § 33 iVm. § 19 GWB: Eine kritische Analyse von Rechtsprechung und Literatur.