Show Less
Restricted access

Rechtswidrigkeit im Staatshaftungsrecht

Die Bedeutung des Handlungsunrechts für die Begrenzung der Haftung bei verschuldensunabhängigen Tatbeständen

Series:

Wolfgang Jakob

Diese Arbeit untersucht die haftungsbegründende und die haftungsbegrenzende Funktion des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit im Staatshaftungsrecht, vor allem dessen Bedeutung für verschuldensunabhängige Tatbestände. Dabei geht der Autor wegen der strukturellen Parallelität zunächst auf die unerlaubte Handlung des Zivilrechts ein und legt die Bedeutung der Rechtswidrigkeit unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen Lehren vom Erfolgsunrecht und vom Handlungsunrecht dar. Weiter wird analysiert, welche Vorgaben von Verfassungs wegen bei staatlicher Unrechtshaftung zu beachten sind und erläutert die Bedeutung des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit bei den bedeutsamsten nationalen und europarechtlichen Tatbeständen der staatlichen Unrechtshaftung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse nimmt der Autor eine Auslegung des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit im verschuldensunabhängigen Tatbestand des § 1 Abs. 1 Bbg. StHG vor.
Aus dem Inhalt: Begriff der Rechtswidrigkeit im Kontext des nationalen und europarechtlichen Staatshaftungsrecht – Ausführungen zur Bedeutung der Rechtswidrigkeit bei der zivilrechtlichen Unrechtshaftung – Darstellung der verfassungsrechtlichen Vorgaben staatlicher Unrechtshaftung – Analyse der Haftungstatbestände für hoheitliches Unrecht – Umsetzung der erzielten Ergebnisse in eine Auslegung des § 1 Abs. 1 Bbg.StHG.