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Die internationale Zuständigkeit der englischen Zivilgerichte

Im Spannungsverhältnis von Common Law und Europarecht

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Nicolai von Cube

Ein englisches Gericht ist nach dem Common Law grundsätzlich immer zuständig, sobald dem Beklagten eine Klageschrift überreicht werden kann. Bei schwachem Inlandsbezug kann das Gericht das Verfahren aber nach der sogenannten forum non conveniens-Doktrin aussetzen. Mit Einführung europäischer Zuständigkeitsregeln im Vereinigten Königreich sind hier sehr verschiedene Rechtstraditionen aufeinandergetroffen und haben ein Spannungsfeld erzeugt. Der Autor skizziert die Entwicklung des englischen Zuständigkeitsrechts und der forum non conveniens-Doktrin. Er widmet sich dann der Frage, ob englische Gerichte auch im Anwendungsbereich der europäischen Zuständigkeitsregeln an ihrem Ermessen zur Verfahrensaussetzung festhalten können und kommt zu dem Ergebnis, daß dies in bestimmten Fällen unverzichtbar ist.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung der Zuständigkeitslehre im englischen Rechtssystem – Jurisdiction in personam und in rem – Zustellung von Klagen im Inland und im Ausland – Entwicklung der forum non conveniens-Doktrin – Spannungsverhältnis zum Europarecht – Die forum non conveniens-Doktrin: Zuständigkeitsregel oder Sachurteilsvoraussetzung? – Lösungsmodell: Fallgruppen der Anwendbarkeit der forum non conveniens-Doktrin.