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Recht im Systemwandel

"Ein Land, zwei Systeme</I> und das Kontinuitätsproblem in Hongkong

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Sven-Michael Werner

Die Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China 1997 erscheint aus einem politischen Blickwinkel betrachtet ein perfektes Fallbeispiel für einen Systemwandel zu sein. Das für die ersten 50 Jahre nach der Rückgabe geprägte Ein Land, zwei Systeme-Prinzip soll für Stabilität und Aufrechterhaltung des kapitalistischen und freien Systems Hongkongs sorgen, während die ehemalige Kronkolonie nun Teil der Volksrepublik China geworden ist. Welchen rechtlichen Gehalt hat das von Deng Xiaoping erdachte Prinzip und wie verhält es sich zu den mittlerweile geschaffenen Rechtsgrundlagen der Hongkong Special Administrative Region? Nach den ersten fünf Jahren seit der Rückgabe kann auch ein erstes Fazit über die Funktionstüchtigkeit gezogen werden. Taugt Ein Land, zwei Systeme als verallgemeinerungsfähige Transformationsstrategie für andere grundlegende Systemwechsel? Die Arbeit versucht, umfassende Antworten auf diese Fragen zu finden.
Aus dem Inhalt: Systemwandel und Rechtsordnung – China auf dem Weg in die Moderne – Die Kronkolonie Hongkong – Die Rückgabe 1997 – Die Theorie des Ein Land, zwei Systeme-Prinzips aus staatsrechtlicher Sicht – Das Basic Law – Völkerrechtliche Fragen der Rückgabe – Veränderungen in Hongkongs Rechtssystem nach 1997 – Rechtskooperation unter Ein Land, zwei Systeme.