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Das Untermaßverbot

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Vasileios Tzemos

Diese Studie erörtert das Untermaßverbot als verfassungsrechtliches Prinzip, das die untermäßige Wahrnehmung von grundrechtlichen Schutzpflichten verbietet. Ausgangspunkt der Untersuchung sind die Abtreibungsurteile des Bundesverfassungsgerichts und die Ausführungen von Schuppert, Canaris und Isensee. Es werden die Beziehung zwischen Untermaßverbot und Schutzpflichtenlehre, Wesensgehaltsgarantie und Verhältnismäßigkeitsprinzip sowie die Anwendung des Untermaßverbots in den verschiedenen Bereichen des Öffentlichen Rechts erörtert. Die vorhandenen Konturierungen und Kriterien bei der praktischen Anwendung des Untermaßverbots werden systematisch und kritisch dargestellt, dabei wird ein eigenes Untermaßverbotsmodell vorgeschlagen. Im Ergebnis wird ein neues Modell für die Lösung von Grundrechtskollisionen entwickelt, wobei der Verfasser für eine weitreichendere Anwendung des Untermaßverbots im Rahmen der Grundrechtslehre plädiert.
Aus dem Inhalt: Genese des Untermaßverbots als verfassungsrechtlicher Begriff und Stand der staatsrechtlichen Literatur – Entwicklung und die vier maßgeblichen Säulen der vorhandenen Untermaßverbotsdogmatik – Untermaßverbot in Rechtsprechung und Theorie – Das Untermaßverbot im Allgemeinen Verwaltungsrecht, im Steuerrecht, im Umweltrecht und im Polizeirecht – Bildung einer Untermaßverbotsdogmatik.