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Das Dubliner Übereinkommen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Umsetzung des Dubliner Übereinkommens in Deutschland und in den Niederlanden

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Birgit Schröder

Das am 1. September 1997 in Kraft getretene Dubliner Übereinkommen (DÜ) stellt ein Novum im Flüchtlingsvölkerrecht dar, da dieses zwischen den Staaten der Europäischen Gemeinschaft abgeschlossene völkerrechtliche Abkommen zum ersten Mal eine Bestimmung der Zuständigkeit eines Staates für die Durchführung eines Asylverfahrens trifft. Ziel der Arbeit ist eine Evaluierung des DÜ nach seiner mehrjährigen Anwendung in der Praxis, insbesondere im Hinblick auf die angestrebte Harmonisierung des Asylrechts in der Europäischen Union. Schwerpunktmäßig werden die gesetzliche Umsetzung des Übereinkommens in Deutschland und den Niederlanden, die Auswirkungen des DÜ auf das nationale Asylverfahren und die Verwaltungspraxis und Rechtsprechung in den beiden Staaten untersucht. Abschließend wird die EU-Verordnung zur Bestimmung des zuständigen Asylstaats («Dublin-II») vorgestellt und anhand der aus dem Rechtsvergleich gewonnenen Erkenntnisse bewertet.
Aus dem Inhalt: Rechtsquellen des Flüchtlingsvölkerrechts – Historischer und rechtlicher Kontext der Entstehung des Dubliner Übereinkommens (DÜ) – Umsetzung des DÜ in Deutschland und den Niederlanden in das nationale Recht – Einbindung des Dublinverfahrens in das nationale Asylverfahren – Auswertung der statistischen Angaben zu Übernahmeersuchen, Überstellungen und Transfers nach dem DÜ – Auswertung der deutschen und niederländischen Verwaltungspraxis und Rechtsprechung – Evaluierung des DÜ – Entwicklungen der europäischen Asylpolitik seit dem Abschluss des DÜ bis zum Vertrag von Amsterdam – EU-Verordnung zur Bestimmung des zuständigen Asylstaats («Dublin-II-Verordnung»).