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Der Wettbewerbsschutz in Bulgarien und in der Russischen Föderation während des Übergangs vom Dirigismus zur Privatautonomie

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Vania Dilek

Bei dieser Arbeit handelt es sich um eine rechtspolitische Untersuchung der neuen Wettbewerbsgesetze in Bulgarien und in der Russischen Föderation mit vergleichenden Hinweisen auf das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht. Die Herausforderung der Themenstellung ist die Neuheit des Wettbewerbsrechts im ehemals größten sozialistischen Wirtschaftsraum der Welt. In methodologischer Hinsicht wird daher vom zeitgeschichtlichen Bezug der neuen Wettbewerbsgesetze ausgegangen. Die Darstellung geht von dem Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne aus und bezieht sich daher nicht nur auf das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, sondern auch im wesentlichen auf die kartellrechtlichen Vorschriften. Sie stellt darüber hinaus den Wettbewerbsschutz in einem Zweck-Mittel-Zusammenhang dar und bezieht sich auf die Eignung des Wettbewerbsrechts, bestimmte Lösungen für typische Problemfelder bereitzuhalten. Wenn auch die angestrebte Rechtswirklichkeit einer sozialgerechten Wettbewerbsordnung marktwirtschaftlicher Prägung in den beiden Ländern bisher kaum sichtbar ist, bilden die neuen Gesetze eine zuverlässige Grundlage für die Begegnung wettbewerbsverfälschender Parameter auf dem Markt.
Aus dem Inhalt: Das rechtspolitische Bedürfnis nach einem wirksamen Wettbewerbsschutz – Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb in Bulgarien – System und Durchsetzung des Lauterkeitsschutzes in Bulgarien und Russland – Der aktuelle Entwicklungsstand des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb in der Russischen Föderation – Würdigung der neuen Wettbewerbsgesetze als rechtspolitische Maßnahmen.