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Die Aufsicht über Energieversorgungsunternehmen zwischen Wettbewerb und Regulierung

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Patric Bachert

Nach über 60 Jahren der Versorgung in Gebietsmonopolen öffnete der Gesetzgeber 1998 die Energiebranche für den Wettbewerb um Einzelkunden. Daraus ergeben sich auch für die Energieaufsicht zahlreiche neue Fragen, etwa durch die Entstehung innovativer Geschäftsmodelle wie Strommakler und -bündler und das vermehrte Auftreten neuer Akteure am Markt, auch aus dem europäischen Ausland. Flankierende Änderungen im Kartellrecht machen eine Bestimmung des Verhältnisses von Kartell- und Energieaufsicht erforderlich, im Hinblick auf kommunale Versorgungsunternehmen auch der Kommunalaufsicht. Die Arbeit zeigt praktikable Lösungen für diese Probleme auf und bezieht dabei bereits die Vorschläge für eine weitergehende Reform des Energierechts ein.
Aus dem Inhalt: Betriebsaufnahmegenehmigung – Strukturkontrolle – Versorger aus der EU – BTO Elt – Energie-, Kartell- und Kommunalaufsicht – Länderübergreifende Zuständigkeiten.