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Instrumentalisierte Vergangenheit?

Die nationalsozialistische Vergangenheit als Argumentationsfigur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Ulrich Löffler

Die Berufung auf die nationalsozialistische Vergangenheit bei der Lösung aktueller Konflikte ist ein ebenso schwieriges, wie viel diskutiertes Problem. Zwar besteht innerhalb der deutschen Gesellschaft trotz der Verirrung einiger Randgruppen ein Fundamentalkonsens in Bezug auf die Verurteilung der schrecklichen Geschehnisse während der Zeit des Nationalsozialismus. Gleichermaßen ist jedoch umstritten, wie diese Erkenntnis bei der Lösung gegenwärtiger Konflikte fruchtbar gemacht werden kann. Dem Vorwurf, die NS-Vergangenheit werde «instrumentalisiert», steht die Forderung nach einem «Lernen aus der Geschichte» gegenüber. Auch das Bundesverfassungsgericht war und ist mit dieser Problematik bei seiner täglichen Entscheidungspraxis in einem stärkeren Maße konfrontiert, als man zunächst annehmen möchte. Wie geht also das höchste deutsche Gericht mit dieser Problematik um? Analysiert werden Entscheidungen aus fünf Jahrzehnten. Hierbei werden die rechtsmethodischen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen skizziert. Der Vorwurf der Instrumentalisierung kommt dadurch ebenso auf den Prüfstand, wie die Wirkungsweise einer derartigen Argumentation und deren Folgen im juristischen und gesellschaftlichen Diskurs.
Aus dem Inhalt: Instrumentalisierung – Nationalsozialistische Vergangenheit – Bundesverfassungsgericht – Totschlagsargumentation – Schwangerschaftsabbruch – Historische Argumentation.