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Gesundheitsschutz in der Europäischen Gemeinschaft am Beispiel von BSE

Eine Untersuchung der Kompetenzen, Durchführung und Entwicklung anhand der Maßnahmen der Gemeinschaft zur Eindämmung des BSE-Erregers

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Dominik Mayer

Ausgangspunkt der Arbeit ist eine Analyse der von der EG erlassenen BSE-Schutzmaßnahmen vor dem Hintergrund, daß im EG-Vertrag keine Kompetenz vorhanden ist, die eigenständige gesundheitsschützende Maßnahmen möglich macht. Gesundheitsschutz ist von der EG immer nur im Rahmen anderer Kompetenzen – dann aber vorrangig – zu berücksichtigen. Das Buch erörtert die Frage, wie Gesundheitsschutz bei einer konkreten Entscheidung berücksichtigt werden kann und berücksichtigt werden muß und inwiefern den Mitgliedsstaaten Raum für eigene Regelungen verbleibt. Ein Ausblick auf die durch die BSE-Krise angestoßenen Entwicklungen im Gemeinschaftsrecht umfaßt u.a. Überlegungen zu einem künftigen Risikomanagement unter Beachtung eines «Vorsorgeprinzips» und zu der neuen Europäischen Lebensmittelbehörde.
Aus dem Inhalt: Grundlagen zur Erarbeitung der BSE-Problematik – Rechtsgrundlagen des gemeinschaftlichen Gesundheitsschutzes – Durchführung des gemeinschaftlichen Gesundheitsschutzes – Weiterentwicklung des gemeinschaftlichen Gesundheitsschutzes.