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Ausgewählte rechtliche Probleme des § 252 StPO

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Stephanie Sieker

Der Gesetzgeber muß sich entscheiden, wie weit das Zeugnisverweigerungsrecht den Zeugen schützen und – über ein Beweisverwertungsverbot im Sinne des § 252 StPO – die Wahrheitsfindung beeinträchtigen soll. Dieses Problem wird vor allem im Zusammenhang mit der Verwertung der Angaben des Zeugen im Rahmen einer Glaubwürdigkeitsuntersuchung durch den Sachverständigen bzw. im Rahmen eines Gesprächs mit dem Strafverteidiger dargestellt. Dabei geht es auch um die Methoden der Glaubwürdigkeitsuntersuchung sowie die Bedeutung der Hauptverhandlung. Außerdem wird die Frage aufgegriffen, ob der Verzicht des Zeugen auf das Beweisverwertungsverbot des § 252 StPO bei gleichzeitiger Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechtes in der Hauptverhandlung zulässig ist.
Aus dem Inhalt: Regelungsgehalt und Umfang des § 252 StPO – Verwertbarkeit von Befund- und Zusatztatsachen, insbesondere Verfahren bei der Glaubwürdigkeitsuntersuchung – Verwertbarkeit der gegenüber dem Strafverteidiger gemachten Angaben – Verzicht auf das Beweisverwertungsverbot des § 252 StPO.