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Strafrechtliche Probleme bei der illegalen Beschäftigung von Positivstaatern, insbesondere Angehörigen mittel- und osteuropäischer Staaten

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Holger Maaß

Die illegale Beschäftigung von Ausländern und die Bekämpfung dieser Delikte sind angesichts seit Jahren hoher Arbeitslosenzahlen von besonderer Aktualität. Den Schwerpunkt der Herkunftsländer bilden dabei die sogenannten Positivstaaten und aus dieser Gruppe die mittel- und osteuropäischen Länder. Ihre praktische Relevanz ergibt sich vor allem daraus, dass die Angehörigen dieser Staaten für einen Aufenthalt bis zu drei Monaten visumfrei nach Deutschland einreisen und ihren zunächst legalen Aufenthalt unauffällig und schwer nachweisbar zur Aufnahme einer illegalen Beschäftigung nutzen können. Ziel der Arbeit ist es, in der täglichen Praxis auftretende rechtliche Probleme unter Auswertung der ergangenen Rechtsprechung, des Schrifttums und der Gesetzesmaterialien aufzuarbeiten, vorhandene Kommentierungslücken zu schließen und Anregungen für gesetzgeberische Initiativen zu geben.
Aus dem Inhalt: Strafbarkeit aus verwaltungsakzessorischen Tatbeständen, insbesondere nach dem AuslG und dem SGB III – Strafbarkeit nach dem StGB, insbesondere wegen Lohnwuchers – Strafrechtliche Rechtsfolgen der Taten und außerstrafrechtliche Konsequenzen.